Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Online-Lernplattform MIO

Nutzungsbedingungen für die Online-Lernplattform MIO der

Dr. Josef Raabe Verlags-GmbH
Rotebühlstr. 77
70178 Stuttgart
Telefon:          +49 711 629 0045
Fax:                +49 711 629 0099
E-Mail:            service@miobyraabe.de

Geschäftsführer: Dr. Sebastian Hild

Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE813031443
Registergericht: Stuttgart, HRB 726594

1. Allgemeines

(1) Die Dr. Josef Raabe Verlags-GmbH (im Folgenden „Raabe“ / „wir“ genannt) stellt dem Nutzer (im Folgenden „Nutzer“ / „Sie“ genannt) die Online-Lernplattform MIO (im Folgenden „MIO“ genannt) auf Basis dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Online-Lernplattform MIO (im Folgenden: „Nutzungsbedingungen“ genannt) zur Verfügung.

(2) Bei MIO handelt es sich um eine Software, die Nutzern die Möglichkeit bietet, online Mathematik zu lernen. MIO ist webbasiert und wird als SaaS-Lösung (Software as a Service) zur Nutzung über die Webseite www.miobyraabe.de bereitgestellt. Der Nutzer benötigt für die Nutzung von MIO ein internetfähiges Endgerät mit aktuellem Web-Browser und Internetzugang.

2. Vertragsschluss

(1) Die Präsentation von MIO auf der Webseite www.miobyraabe.de stellt kein bindendes Angebot seitens Raabe dar.

(2) Ist der Nutzer an einer Lizenz für MIO interessiert, hat er die Möglichkeit über das Kontaktformular, per E-Mail, Fax, Telefon oder Post mit Raabe Kontakt aufzunehmen. Ein Mitarbeiter von Raabe nimmt sodann Kontakt mit dem Nutzer auf und erstellt ein entsprechendes Vertragsangebot, das dem Nutzer per Post, Fax oder E-Mail übermittelt wird. Erst das Vertragsangebot von Raabe ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Zur Annahme des Angebots muss der Nutzer das Vertragsangebot unterzeichnen und unverzüglich per E-Mail oder Post an Raabe zurückschicken. Ein Vertrag kommt mit der Unterzeichnung und Zurücksendung des Vertragsangebots durch den Nutzer zustande.

(3) Voraussetzung für den Vertragsschluss ist ein Mindestalter von 18 Jahren. Ist der Nutzer noch nicht volljährig, ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z.B. Eltern) erforderlich.

(4) Erfolgt der Vertragsschluss über E-Mail, wird der Vertragstext nach Vertragsschluss nicht von Raabe gespeichert.

(5) Die Vertragssprache ist deutsch.

3. Widerrufsbelehrung

Ist der Nutzer Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die

Dr. Josef Raabe Verlags-GmbH
– Kundenservice –
Rotebühlstraße 77
70178 Stuttgart
Fax: +49 711 6290045
Mail: kundenservice@miobyraabe.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Musterwiderrufsformular
Zur Erklärung des Widerrufs kann das folgende Formular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:


Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Dr. Josef Raabe Verlags-GmbH, Kundenservice, Rotebühlstraße 77, 70178 Stuttgart
Fax: +49 (0)711 6290045, E-Mail: service@miobyraabe.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ………………………………………

Bestellt am (*)/erhalten am (*)                                               ………………………………………

Name des Verbrauchers:                                                    ..…………………………………….

Anschrift des Verbrauchers:                                              ..…………………………………….

Datum:

Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes bitte streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung


4. Nutzungsrecht

(1) Der Nutzer erhält das einfache, nicht ausschließliche, nicht-übertragbare, zeitlich begrenzte Recht, MIO während der Laufzeit des Vertrags in dem vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Die Nutzung von MIO ist ausschließlich unter Verwendung des Systems von Raabe gestattet, eine automatisierte Abfrage durch Scripte o.ä. ist nicht gestattet.

(2) Die Nutzung steht unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.

(3) Eine Nutzung von MIO für andere als Lernzwecke, insbesondere eine kommerzielle Nutzung, gleich welcher Art, ist nicht gestattet.

(4) Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte) an MIO und ihrer Datenbanken sowie den eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich bei Raabe.

(5) Sofern der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, ist Raabe unbeschadet weiterer Rechte berechtigt, den Zugriff auf MIO über das betreffende Nutzerkonto teilweise oder vollständig zu sperren.

5. Lizenzformen

(1) Der Nutzer kann zwischen drei 3 Lizenzformen (Schülerlizenz, Klassenlizenz oder Schullizenz) wählen.

(2) Bei einer Schülerlizenz erwirbt der Nutzer das nicht übertragbare Recht, MIO nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen selber zu nutzen. Die Einzellizenz eignet sich daher insbesondere für Schüler die MIO – unabhängig vom Einsatz in der Schule – nutzen möchten. Bei Nutzern unter 18 Jahren kann der Erziehungsberechtigte oder dessen Lehrer (mit Einverständnis des Erziehungsberechtigten) eine Einzellizenz für den Nutzer erwerben.

(3) Ist der Nutzer eine Schule, ein sonstiges Bildungsinstitut oder ein Lehrer an einer Schule oder einem sonstigen Bildungsinstitut, hat er die Möglichkeit mehrere Schülerlizenzen im Paket als Klassenlizenz (ab 15 Lizenzen) oder als Schullizenz (ab 200 Lizenzen) zu erwerben. Der Erwerb einer Klassen- oder Schullizenz berechtigt die Nutzung von MIO durch die Schüler des eigenen Bildungsinstituts entsprechend der Anzahl an erworbenen Lizenzen. Der Nutzer kann hierzu die im Paket als Klassen- oder Schullizenz erworbenen Lizenzen seinen Schülern beliebig zuteilen. Für die Einholung erforderlicher Einwilligungen (z.B. der Erziehungsberechtigten bei Schülern unter 18 Jahren) ist der Nutzer verantwortlich und wird dies Raabe auf Verlangen schriftlich nachweisen. Bei Klassen- und Schullizenzen ist der Nutzer für die Einhaltung sämtlicher Verpflichtungen, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben verantwortlich und wird seine Schüler und deren Erziehungsberechtigten entsprechend belehren. Sofern ein Schüler des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, ist Raabe unbeschadet weiterer Rechte berechtigt, den Zugriff auf MIO über das betreffende Nutzerkonto teilweise oder vollständig zu sperren.

(4) Der Leistungsumfang einer Schüler-, Klassen- oder Schullizenz ist identisch, d.h. MIO kann bei allen Lizenzformen stets im vollen Funktionsumfang genutzt werden.

6. Besondere Bestimmungen für Lehrer

(1) Lehrer an Schulen oder sonstigen Bildungsinstituten nutzen MIO kostenlos. Damit MIO auch von seinen Schülern benutzt werden kann, benötigt der Lehrer eine Klassen- oder Schullizenz.

(2) Raabe behält sich vor, dieses Angebot jederzeit zu beschränken. Es besteht kein Anspruch auf dauerhafte kostenlose Nutzung.

7. Registrierung, Passwort, Geheimhaltung

(1) Der Zugriff sowie die Nutzung von MIO sind nur nach vorheriger Registrierung möglich. Im Rahmen der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben entsprechend der Vorgaben des Registrierungsformulars zu machen.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet E-Mail-Adresse/ Benutzernamen und Passwort („Zugangsdaten“) sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. Der Nutzer hat Raabe umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seiner Zugangsdaten vorliegt.

8. Kostenloser Testzugang

(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit MIO für einen Zeitraum von 4 Wochen kostenlos und im vollen Funktionsumfang zu testen (nachstehend „Testzugang“ genannt). Ein Testzugang kann für alle Lizenzformen nach Ziffer 5 dieser Nutzungsbedingungen erworben werden.

(2) Ist der Nutzer an einem Testzugang interessiert, kann er das entsprechende Formular auf der Webseite unter http://miobyraabe.de/testen/ ausfüllen. Durch Anklicken des Buttons „Versenden“ kommt ein Vertrag über einen Testzugang zustande. Voraussetzung für das Zustandekommen des Vertrages ist, dass der Nutzer durch Anklicken der entsprechenden Checkbox bestätigt, dass er diese Nutzungsbedingungen akzeptiert. Nach Abschluss des Vertrages erhält der Nutzer per E-Mail einen Lizenzschlüssel, mit dem er sich bei MIO einloggen und MIO 4 Wochen lang vollumfänglich nutzen kann. Darüber hinaus hat der Nutzer die Möglichkeit, einen Testzugang über das Kontaktformular, per E-Mail, Fax, Telefon oder Post bei Raabe anzufordern. Ein Vertrag kommt in diesem Fall mit der Zusendung des Lizenzschlüssels für den Testzugang an den Nutzer zustande.

(3) Der Vertrag über einen Testzugang hat eine Laufzeit von 4 Wochen und endet automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

9. Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Soweit zwischen Raabe und dem Nutzer nichts Abweichendes vereinbart ist, gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die aktuellen Preise sind abrufbar unter http://miobyraabe.de/preise/.

(2) Alle Preise sind in Euro und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Die Zahlung erfolgt auf Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Vertragsschluss. Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungseingang beim Nutzer ohne Abzug zur Zahlung fällig.

10. Verfügbarkeit

(1) MIO ist grundsätzlich 24 Stunden am Tag und 7 Tage in der Woche verfügbar. Die durchschnittliche Verfügbarkeit beträgt 99,9 %.

(2) Raabe weist den Nutzer darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen bei der Zurverfügungstellung von MIO entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs von Raabe liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag von Raabe handeln, von Raabe nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt. Auch die vom Nutzer verwendete Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen von Raabe haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität von MIO haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.

(3) MIO wird regelmäßig technisch überarbeitet, ergänzt und aktualisiert. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht. Raabe behält sich das Recht vor, mit angemessener Vorwarnzeit die Server kurzfristig für Wartungsarbeiten abzuschalten.

(4) Raabe übernimmt die Pflege von MIO, insbesondere die Diagnose und Beseitigung von Mängeln innerhalb angemessener Zeit. Mängel sind wesentliche Abweichungen von den vertraglich festgelegten Funktionalitäten

11. Technischer Support, Kundenservice

(1) Raabe stellt dem Nutzer während der Vertragslaufzeit einen Kundenservice für den technischen Support zur Verfügung, der für die Annahme und Bearbeitung technischer Supportanfragen des Nutzers zuständig ist. Als technische Supportanfragen gelten die Meldung von Systemausfall sowie Fehlern in der Funktionalität von MIO.

(2) Der technische Support umfasst die Behebung von Mängeln und Fehlern, um dadurch den Betrieb von MIO wiederherzustellen oder sicherzustellen. Raabe versucht technische Supportanfragen in angemessener Zeit zu bearbeiten und Mängel und Fehler unverzüglich zu beheben.

(3) Der Kundenservice ist unter service@miobyraabe.de in der Zeit von Montag – Donnerstag, 9:00 – 17:00 Uhr und Freitag, 09:00 – 16:00 Uhr erreichbar.

12. Vertragslaufzeit, Kündigung

(1) Der Vertrag wird bis zum Schuljahresende abgeschlossen. Das Schuljahr endet am 31.Juli eines jeden Jahres.

(2) Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um ein weiteres Schuljahr, wenn nicht mit einer Frist von 6 Wochen zum Schuljahresende (31. Juli) in Textform (E-Mail, Fax oder Postbrief) gekündigt wird.

(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Bei einer Kündigung wird Raabe das Nutzerkonto und die Daten des Nutzers löschen. Dies betrifft insbesondere die vom Nutzer innerhalb des Nutzerprofils gemachten Angaben und dort eingestellte Inhalte sowie sämtliche Daten zum Lernstand.

13. Gewährleistung, Haftung

(1) Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

(2) Raabe übernimmt keine Gewähr dafür, dass die in MIO enthaltenen Informationen inhaltlich richtig und aktuell sind.

(3) Raabe übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus gewährleistet Raabe nicht, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Auch übernimmt Raabe außerhalb ihres Herrschaftsbereichs keine Haftung für die Datensicherheit. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege zum Server entstehen.

(4) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Raabe nur, sofern wesentliche Pflichten, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf, verletzt werden (Kardinalpflichten). Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie einer zwingenden gesetzlichen Haftung für Produktfehler.

14. Datenschutz

(1) Ein vertrauensvoller und sicherer Umgang mit den personenbezogenen Daten der Nutzer ist Raabe sehr wichtig. Raabe möchte sicherstellen, dass die Privatsphäre der Nutzer bei der Nutzung von MIO geschützt wird.

(2) Raabe erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten des Nutzers nur mit dessen Einwilligung oder im Rahmen der einschlägigen gesetzlichen Regelungen, insbesondere nach der EU Datenschutz-Grundverordnung. Raabe erhebt, verarbeitet und nutzt nur solche personenbezogene Daten, die für die Durchführung und Inanspruchnahme ihrer Dienstleistungen erforderlich sind oder die der Nutzer Raabe freiwillig zur Verfügung stellt.

(3) Personenbezogene Daten sind alle Daten, die Angaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Nutzers enthalten. Dazu zählen beispielsweise der Name, die E-Mail-Adresse, die Wohnadresse, die Geschäftsadresse, das Geschlecht, das Geburtsdatum, die Telefonnummer oder auch das Alter.

(4) Raabe benötigt die personenbezogenen Daten des Nutzers für folgende Zwecke:

  • Zur Beantwortung von Anfragen für den Lizenzerwerb
  • zur Vorbereitung eines Vertragsangebots
  • zur Gewährung eines Testzugangs
  • zur Gewährung des Zugang zu MIO
  • zur Beantwortung von technischen Supportanfragen

(5) Personenbezogenen Daten werden von Raabe nur so lange aufbewahrt, wie dies für die Erbringung ihrer Dienstleitungen erforderlich ist. Mitunter kann eine darüber hinaus dauernde Datenspeicherung aufgrund gesetzlicher oder rechtlicher Pflichten erfolgen.

(6) Raabe hat technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen eingerichtet, um die Daten des Nutzers zu schützen, insbesondere gegen Verlust, Manipulation oder unberechtigten Zugriff. Wir passen unsere Sicherheitsvorkehrungen regelmäßig der fortlaufenden technischen Entwicklung an.

(7) Der Nutzer hat jederzeit das Recht, kostenfrei Auskunft über seine bei Raabe gespeicherten Daten zu verlangen. Sollten diese unrichtig oder zu Unrecht gespeichert sein, so wird Raabe diese Daten gerne berichtigen, sperren oder löschen. Der Nutzer teilt Raabe mit, sobald sich Änderungen bei seinen personenbezogenen Daten ergeben haben. Auskunftswünsche, Fragen, Beschwerden oder Anregungen zum Thema Datenschutz sind zu richten an Dr. Josef Raabe Verlags-GmbH, Kundenservice, Rotebühlstraße 77, 70178 Stuttgart, Fax: +49 711 6290045, E-Mail: service@miobyraabe.de.

15. Streitbeilegung für Verbraucher

(1) Raabe ist stets um ein Einvernehmen mit ihren Nutzern bemüht. Bei Problemen kann sich der Nutzer jederzeit an den Kundenservice wenden. Der Kundenservice ist unter service@miobyraabe.de Die Rechte des Nutzers bleiben in jedem Fall ohne Einschränkung erhalten, eine Pflicht mit dem Kundenservice Kontakt aufzunehmen besteht nicht.

(2) Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet. Diese ist unter ec.europa.eu/consumers/odr zu erreichen. Ist der Nutzer Verbraucher, kann er die Plattform für die Beilegung seiner Streitigkeiten nutzen. Unsere E-Mail Adresse lautet service@miobyraabe.de.

(3) Raabe nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Eine Pflicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht nicht.

16. Übertragung von Rechten

Der Nutzer darf die ihm durch diesen Vertrag gewährten Nutzungsrechte und sonstige Rechte nicht übertragen, verkaufen, abtreten oder anderweitig weitergeben, es sei denn, dies ist gemäß diesem Vertrag gestattet (z.B. bei einer Klassen- oder Schullizenz) oder wird schriftlich von Raabe gestattet.

17. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

Raabe behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die geänderten Bedingungen wird der Nutzer per E-Mail 2 Wochen vorher informiert und darauf hingewiesen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn nicht innerhalb von 4 Wochen widersprochen oder der Dienst nach Mitteilung über die Änderung der Nutzungsbedingungen erneut genutzt wird. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, hat Raabe das Recht, mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen.

18. Schlussbestimmungen

(1) Als Erfüllungsort und – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt Stuttgart.

(2) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.